Kinderrechte ins Grundgesetz

Kinderrechte sind Menschenrechte und gehören ins Grundgesetz. Für die Stärkung der Kinderrechte setzt sich die aej seit langem ein. Die National Coalition (NC) für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention hat die aej mitgegründet und arbeitetr bis heute darin mit.

Foto: Pixabay/Dominik Rheinheimer

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Chance vertan

Die Verankerung der Kinderrechte ins Grundgesetz war eines der großen Koalitionsvorhaben in der auslaufenden Legislatur. Mehr als 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtekonvention durch die Bundesrepublik standen die Chancen so gut wie nie, dass Kinderrechte in das Grundgesetz aufgenommen werden. Nach einem langen Prozess lag ein Regulierungstext vor, der hinter völkerrechtlich vereinbartem Recht der UN-Kinderrechtskonvention sowie hinter der geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurücklag.

Ergebnis: Die Koalition konnte sich nicht einigen, so dass die Kinderrechte in dieser Legislatur nicht mehr ins Grundgesetz aufgenommen wurden. Wir fordern nun eine zügige Einigung unter Einbezug der Zivilgesellschaft einschließlich Kindern und Jugendlichen, die diesen Eckpunkten Rechnung trägt. Denn Kinderrechte gehören ins Grundgesetz - aber richtig!

Unsere Forderungen

Wir fordern die Anerkennung Kinder und Jugendliche als Träger eigener Rechte. Dazu müssen starke Kinderrechte auf Schutz, Beteiligung und Förderung und den Vorrang des Kindeswohls im Grundgesetz verankert werden. Das bedeutet: Bestmögliche Entwicklung, Entfaltung und Bildung für alle; das Recht aller Kinder und Jugendlichen auf Schutz vor Gewalt und anderen Gefährdungen; das recht auf Beteiligung an allen sie betreffenden Entscheidungen; das Recht auf Vorrang des Kindeswohls bei allen betreffenden Maßnahmen sowie Chancengerechtigkeit und kindgerechte Lebensbedingungen für alle jungen Menschen zu gewährleisten.

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Kontakt

Daniela Broda
Referentin für Kinder- und Jugendpolitik

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